Große Koalition nimmt ihre Verantwortung nicht wahr – Delegationsreise nach Lublin bringt mehr Schaden als Nutzen
Am Wochenende findet eine Delegationsreise des Main-Kinzig-Kreises nach Lublin in Polen statt. Diese Reisen sind sowohl parlamentarische Tradition, als auch ein wichtiger Wirtschaftstreiber für unseren Landkreis. Zumindest wenn diese von den Verantwortlichen entsprechend ernst genommen werden. Die Delegationsreise nach Lublin wird jedoch gänzlich ohne Teilnehmer der großen Koalition stattfinden. Für die Teilnahme ist lediglich ein Abgeordneter der AfD-Fraktion gemeldet, der somit automatisch die Funktion des Delegationsführers übernimmt.
„Delegationsreisen könnten grundsätzlich einen wichtigen Beitrag zu den internationalen Beziehungen des Main-Kinzig-Kreises leisten. Die Reisen unserer Mandatsträger in europäische Städte sollen hierbei nicht nur den kulturellen Austausch intensivieren, sie sollen insbesondere die Wirtschaftsbeziehungen des Main-Kinzig-Kreises vertiefen, ausbauen und stärken“, macht Kolja Saß, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Kreistag, deutlich, dass für die FDP-Fraktion keinesfalls die Delegationsreisen an sich in Frage gestellt werden sollen und fokussiert die eigentliche aktuelle Problematik: „Kern unserer Kritik ist die Ausgestaltung und die Umsetzung der Delegationsreisen. Das sind keine Kaffeefahrten, sondern eine wichtige Aufgabe für den Austausch der Regionen in Europa.“
„Es ist für uns unerklärlich, dass es den beiden personenstarken Fraktionen der großen Koalition, SPD und CDU, scheinbar grundsätzlich nicht möglich ist, einzelne Kreistagsabgeordnete oder Kreisausschussmitglieder auf die wichtigen Delegationsreisen zu entsenden. Immerhin ist es den Regierungsparteien ja sogar möglich die Termine der Reisen frei zu gestalten“, erläutert Ralf-Rainer Piesold, Mitglied des Kreisausschusses und mehrfacher Teilnehmer sowie Delegationsführer vergangener Delegationsreisen und ergänzt: „Dies ist auch nicht der erste Fall. Bei meiner letzten Delegationsreise nach Istra (Russland), waren ebenfalls nur Vertreter dreier Oppositionsparteien mitgereist. Je ein Vertreter der AfD und der Linken, sowie ich persönlich für die FDP.“
„Das entscheidende ist doch der Eindruck den eine Delegation bei den Verantwortlichen einer besuchten Stadt hinterlässt. Wunsch und Ziel hinter den Delegationsreisen ist es, neue Partner für die Zukunft zu finden. Es sollen Partnerschaften in Politik und Wirtschaft entstehen, die uns kulturell und wirtschaftlich nach vorne bringen. Wie man solche Partnerschaften entwickeln möchte, wenn lediglich ein einziger Vertreter einer Oppositionspartei an dieser Reise teilnimmt, ist uns unerklärlich. Die notwendige Wertschätzung wird so jedenfalls nicht zum Ausdruck gebracht. Vermutlich wird der Main-Kinzig-Kreis in Lublin in eher das Gefühl von Geringschätzung zurücklassen“, schließt Saß.
