Keine Koalition mit der SPD – Vertrauensbasis nicht gegeben

FDP - In eigener Sache6. Mai 2016

Keine Koalition mit der SPD – Vertrauensbasis nicht gegeben
Nach mehreren Sondierungsgesprächen mit der SPD Main-Kinzig steht für die Freien Demokraten Main-Kinzig fest: Eine Zusammenarbeit in Form einer Koalition im Kreistag ist zum aktuellen Zeitpunkt nicht zielführend, da neben einigen inhaltlichen Differenzen keine ausreichende Vertrauensbasis geschaffen werden konnte. Die FDP Main-Kinzig bereitet sich nun auf die Arbeit in der Opposition vor.
„Wir haben gute Gespräche mit der SPD Main-Kinzig geführt. Sozialdemokraten und Freie Demokraten im Main-Kinzig-Kreis verfolgen in vielen Bereichen gemeinsame Ziele. In manchen der für uns Liberale entscheidenden Themenfeldern konnten wir jedoch mit der SPD keine Kompromisse finden, die eine Basis für eine erfolgreiche Zusammenarbeit hätten bilden können“, betont der Kreisvorsitzende der Freien Demokraten, Kolja Saß, die angenehme Gesprächsatmosphäre.
„Insbesondere beim Thema Windkraft war zudem die uns von den Sozialdemokraten zur Verfügung gestellte Datenlage zu den bereits durch den Kreis in der Planung befindlichen Anlagen nicht ausreichend, um den Grundstein für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zu legen. Daher haben wir dem Landrat und der SPD mitgeteilt, dass wir nicht für die Bildung einer Koalition zur Verfügung stehen“, klärt Saß die Hintergründe der Absage an die SPD auf und ergänzt: „Ohne Vertrauen ist in der Politik eine zielführende Partnerschaft nicht möglich.“
„Neben einer Erhöhung der Transparenz bei den Beteiligungsgesellschaften des Landkreises und einem deutlichen Ausbau der Wirtschaftsförderung stehen wir Freie Demokraten insbesondere konsequent gegen den Bau weiterer Windkraftanlagen im Main-Kinzig-Kreis. Diese drei Themen waren nicht nur während des Wahlkampfes die Kernanliegen der FDP, sondern sind es jetzt nach der Wahl natürlich noch genauso. Während man sich bei der Erhöhung der Transparenz bei den Beteiligungsgesellschaften des Landkreises und einem Ausbau der Wirtschaftsförderung weitgehend einigen konnte, war dies bei der Windkraft nicht der Fall“, nennt der Kreisvorsitzende, Kolja Saß, die inhaltlichen Schwerpunkte seiner Partei und das Ergebnis der Sondierungsgespräche.
„Wir waren bereit für eine Regierungskoalition. Die FDP Main-Kinzig steht jedoch zu allererst für Glaubwürdigkeit, das soll auch so bleiben. Daher können wir trotz der gestalterischen Möglichkeiten, die eine Regierungsbeteiligung für uns bedeuten würde, die Offerte der SPD nicht annehmen. Wir stehen unseren Wählerinnen und Wählern gegenüber im Wort. Dies werden wir selbstverständlich halten“, schließt Kolja Saß.