FDP-Kreistagsfraktion freut sich über erfolgreiche Gesetzesinitiative der FDP Hessen
FDP-Kreistagsfraktion freut sich über erfolgreiche Gesetzesinitiative der FDP Hessen
Die Main-Kinzig-Liberalen freuen sich darüber, dass dank einer Initiative der FDP Hessen die Teo-Märkte nun wieder sonn- und feiertags öffnen dürfen.
Anfang des Jahres urteilte der Hessische Verwaltungsgerichtshofs, dass die ohne Personal betriebenen Verkaufsmodule, wie die bekannten Teo-Märkte, an Sonn- und Feiertagen einem Betriebsverbot unterliegen.
Die FDP Hessen reagierte schnell, unkompliziert und brachte eine Gesetzesinitiative in den Hessischen Landtag ein, wonach dieses Verbot der Sonntagsöffnung für kleine Selbstbedienungsläden, die ohne Personal arbeiten, gekippt werden sollte. Die Regierungsfraktionen von CDU und SPD übernahmen die Gesetzesinitiative der Liberalen. Dies führte dazu, dass vollautomatisierte Verkaufsstellen mit einer Fläche bis 120 Quadratmetern für Waren des täglichen Gebrauchs auch an Sonn- und Feiertagen nun wieder öffnen dürfen.
Die FDP-Fraktion im Kreistag des Main-Kinzig-Kreises hatte zum Urteil des Verwaltungsgerichts selbst eine aktuelle Stunde beantragt.
Grund genug für die FDP-Fraktion beim Teo-Markt in Schöneck-Oberdorfelden sich selbst ein Bild vor Ort zu machen. Natürlich haben der Fraktionsvorsitzende Prof. Joachim Fetzer, seine Stellvertreterin Katja Lauterbach und der FDP-Bundestagskandidat für den Wahlkreis Hanau, Daniel Protzmann auch einen kleinen Praxistest gestartet und einen Einkauf erledigt.
„Wir freuen uns, dass der ländliche Raum so jederzeit mit einem Einkaufsangebot unterstützt wird. Die kleinen Selbstbedienungsmärkte sind für die Nahversorgung in vielen Regionen und Gemeinden sehr wichtig“, stellt Dr. Fetzer abschließend fest.
